Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist ein Artikelgesetz, das Regelungen in mehreren bestehenden Sozialgesetzen ändert. Es wurde am 23. Dezember 2016 verkündet und am 29. Dezember 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Die verschiedenen Vorschriften des BTHG treten im Laufe von vier Reformstufen in Kraft. Erste Änderungen, unter anderem im Schwerbehindertenrecht, erfolgten bereits am Tag nach der Verkündung. Weitere umfangreiche Änderungen, die das SGB IX betreffen, sind zum 1. Januar 2018 in Kraft getreten. Das Inkrafttreten der letzten Änderungen ist zum 1. Januar 2023 vorgesehen.
Schwerpunkt des BTHG ist die Reform des SGB IX sowie des Eingliederungshilfe-Rechts (SGB XII). Bestimmte Leistungen der Eingliederungshilfe sollen damit aus dem "Fürsorgesystem" der Sozialhilfe herausgelöst und in das neu gefasste SGB IX integriert werden.
An dieser Stelle finden Sie Literatur zum Stand der Diskussion, zu den Auswirkungen der Änderungen sowie zur Entwicklung und Umsetzung der Reformen.
© 2018 Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.
