Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A11-2006: Kraftfahrzeughilfe für Zusatzausstattungen

Anmerkung zum Urteil des BSG vom 21.3.2006 - B 5 RJ 9/04 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Palomino-Maiwald, Heike


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2006, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2006



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 45 KB).


Abstract:


Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert. Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Gegenstand dieses Infos ist das aktuelle Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 21.3.2006 - B 5 RJ 9/04 R - das die Voraussetzungen für die Erbringung der Kraftfahrzeughilfe für Zusatzausstattungen präzisiert. Hinsichtlich der behinderungsbedingten Erforderlichkeit von Zusatzausstattungen stellt es unter anderem klar, dass sie dann vorliegt, wenn die Zusatzausstattungen objektiv unverzichtbar sind, um trotz einer Behinderung ein Kraftfahrzeug führen und den Arbeitsplatz erreichen zu können.

Eine Zusatzausstattung liegt immer dann vor, wenn sie nicht im Grundpreis des Fahrzeugs enthalten ist. Der Kauf von Gebrauchtwagen und Neuwagen ist nach dem BSG gleich zu behandeln, die Frage der Wirtschaftlichkeit erst im Rahmen der Ermessensprüfung zu untersuchen. Die Autorin stellt das Urteil aus anwaltlicher Sicht vor.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 5 RJ 9/04 R




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRA0611


Informationsstand: 08.11.2006

in Literatur blättern