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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag C2-2018: Keine Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen Versorgung mit einem C-Leg

Anmerkung zu BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R (vorgehend LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 17.09.2014 - L 5 U 1/11)



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge C: Sozialmedizin und Begutachtung


Autor/in:

Hollo, Dierk F.


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 8 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 212 KB).


Abstract:


Fachbeiträge C - Sozialmedizin und Begutachtung:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge C behandeln Fragen der Begutachtung - unter anderem für die Gewährung von Rehabilitations- und Teilhabeleistungen, Renten oder GdB-Nachweise, die in der sozialrechtlichen Praxis oft eine wichtige Rolle spielen. Im Fokus steht außerdem die praktische Anwendung der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) etwa als Assessmentinstrument.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 20.12.2016 zum Aktenzeichen B 2 U 11/15 R. Dem Urteil des BSG war vorgehend das Urteil des Landessozialgerichts ( LSG ) Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) vom 17.09.2014 - L 5 U 1/11.

Das Gericht hatte sich vorliegend mit der Frage zu befassen, ob die unfallbedingte prothetische Versorgung eines bereits mit einer Prothese versorgten oberschenkelamputierten Versicherten mit einem C-Leg zur Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) führt, und kam zu dem Ergebnis, dass die Versorgung mit einem C-Leg trotz der damit zusammenhängenden Gebrauchsvorteile nicht zu einer wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen gemäß § 48 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) führt, weil die Änderung nicht wesentlich im Sinne des § 73 Absatz 3 SGB VII ist. Außerdem setzte sich das BSG mit der revisionsrechtlichen Bindungswirkung von MdE-Tabellen auseinander mit dem Ergebnis, dass das Revisionsgericht an den vom Tatsachengericht zugrunde gelegten MdE-Tabellenwert gebunden sei, wenn nicht festgestellt werden könne, dass dieser Tabellenwert offensichtlich falsch sei bzw. dass er offenkundig dem aktuellen Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widerspreche.

Der Autor stellt in diesem Zusammenhang Überlegungen an den Gesetzgeber, in § 56 Absatz 2 SGB VII eine Ermächtigung zum Erlass von MdE-Tabellen zu normieren, die den Kriterien des Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz (GG) genügen würde.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 2 U 11/15 R Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRC1802


Informationsstand: 27.02.2018

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