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Bibliographische Angaben zur Publikation

Das Verfahren, in dem nicht entschieden wurde, ob der Anspruch auf ein persönliches Budget entfällt, wenn eine Zielvereinbarung nicht zustande kommt

Anmerkung zu BSG, Vergleich vom 16. Juni 2015, Az. B 13 R 34/13 R



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge A: Sozialrecht, Band 01/16


Autor/in:

Rosenow, Roland


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, Online-Ressource, 2016, 9 Seiten


Jahr:

2016



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (Online-Publikation, PDF, 190 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Roland Rosenow beschäftigt sich mit dem Rechtsanspruch auf ein persönliches Budget. Die Frage, ob der Anspruch auf ein persönliches Budget an den Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen Budgetnehmerin bzw. Budgetnehmer und Rehabilitationsträger geknüpft ist, wird anhand eines Sachverhalts bis hin zum Revisionsverfahren vor dem Bundessozialgericht nachgezeichnet. Der Beitrag ist darauf gerichtet aufzuzeigen, warum viele Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Anspruch auf ein persönliches Budget stellen, bis heute ungeklärt sind.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de/
***Zu beziehen bei der Herausgeberin***



Referenznummer:

DVfRA1601


Informationsstand: 17.05.2016

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