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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A7-2013: Voraussetzungen des Aufwendungsersatzanspruchs für selbstbeschaffte Hilfemaßnahmen

Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 18.10.2012 - 5 C 21/11



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Störmer, Rainer


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 156 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 18. Oktober 2012. Das Gericht entschied, dass ein seelisch behinderter Schüler die Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Integrationshelferin vom Jugendhilfeträger beanspruchen könne. Der Jugendhilfeträger müsse - so das BVerwG - möglichst den gesamten Hilfebedarf des behinderten Schülers abdecken und hierbei alle Lebensbereiche in den Blick nehmen, in denen die Teilhabe beeinträchtigt sei. Die Gerichte hätten, wenn Entscheidungen in einem kooperativen pädagogischen Prozess entstanden sind, nur eingeschränkte Prüfungsmöglichkeiten. Ferner sei der Jugendhilfeträger auch nicht nachrangig zuständig, da die Leistung nicht im Kernbereich der pädagogischen Arbeit der Schule liege und andere Hilfen nicht rechtzeitig erbracht würden.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen BVerwG 5 C 21.11 / 5 C 21.11 / 5 C 21/11 Anspruch auf Gewährung jugendhilferechtlicher Eingliederungshilfe




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1307


Informationsstand: 07.08.2013

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