Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A20-2013: Kostenübernahme bei der Hörmittelversorgung

Anmerkung zu SG Berlin vom 20.12.2012, S 4 R 1544/10



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Weber, Robert


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 153 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor setzt sich in dem Beitrag mit der Kostenübernahme von Hörgeräten auseinander. Er bespricht hierzu ein Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 20. Dezember 2012.

Das Gericht verneinte den Kostenerstattungsanspruch, den die beidseitig hörgeschädigte Klägerin gegenüber der Rentenversicherung geltend gemacht hatte, um so den nach der Gewährung eines Festbetrags von der Krankenkasse erheblichen Eigenanteil erstattet zu bekommen. Es sprach der Klägerin jedoch einen Anspruch gegen die Krankenkasse zu, da sich deren Ermessen im vorliegenden Fall auf Null reduziert habe.

Der Autor begrüßt die Entscheidung und geht im Rahmen seiner Ausführungen auch auf eine neue Entscheidung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 24.01.2013, B 3 KR 5/12 R) zu diesem Thema ein.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 3 KR 5/12 R Kostenerstattung für ein Hörgerät [...]




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1320


Informationsstand: 06.11.2013

in Literatur blättern