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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A1-2018: Die Regelungen über die Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Teil 1



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Roesen, Simon


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 8 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 456 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor beschäftigt sich in zwei Beiträgen mit der Einkommens- und Vermögensanrechnung im Recht der Eingliederungshilfe. Im Mittelpunkt steht die Frage nach den diesbezüglichen rechtlichen Neuregelungen, die mit dem Erlass des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) einhergehen.

Dieser erste Teil thematisiert zunächst die durch das BTHG eingeführte neue Struktur des SGB IX (siehe II.). Da das BTHG etappenweise in Kraft tritt (III.), folgt nach einer Darstellung der alten Rechtslage ein Überblick der Übergangsbestimmungen (bis 31. Dezember 2019) bezüglich der Einkommens- und Vermögensanrechnung bei Leistungen der Eingliederungshilfe (IV.).

Der Beitrag verdeutlicht, dass im Zuge des BTHG zwar das gesamte SGB IX neu strukturiert wird, der Schwerpunkt jedoch auf der Reform des Leistungsrechts der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen liegt, die zu Beginn des Jahres 2020 in Kraft tritt. Bereits zum 1. Januar 2017 erfuhr die Einkommens- und Vermögensanrechnung im Rahmen der Eingliederungshilfe eine Überarbeitung.

In einer zwischen Einkommen und Vermögen differenzierenden Darstellung zeigt der Autor die nunmehr geltenden Neuregelungen. Bei der Berücksichtigung von Einkommen kann ein zusätzlicher Freibetrag für Erwerbseinkommen geltend gemacht werden. Eine erhebliche Veränderung zugunsten der Leistungsempfänger findet bei der Vermögensberücksichtigung statt. Abschließend wird auf das Verhältnis zwischen den Regelungen zur Vermögensanrechnung nach § 90 Absatz 2 Nummer 9 SGB XII i. V. m. § 2 Absatz 1 BarbetrV (Barbetragsverordnung) und § 60a SGB XII eingegangen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1801


Informationsstand: 10.01.2018

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