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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A2-2018: Die Regelungen über die Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Teil 2



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Roesen, Simon


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 200 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor beschäftigt sich in zwei Beiträgen mit der Einkommens- und Vermögensanrechnung im Recht der Eingliederungshilfe. Im Mittelpunkt steht die Frage nach den diesbezüglichen rechtlichen Neuregelungen, die mit dem Erlass des BTHG einhergehen.

Nachdem im ersten Teil die alte Rechtslage und die Übergangsbestimmungen (bis 31. Dezember 2019) bezüglich der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung bei Eingliederungshilfeleistungen vorgestellt wurden, stehen in diesem Beitrag die Neuregelungen ab dem Jahr 2020 im Mittelpunkt. Auf die Darstellung der Einkommensberücksichtigung (Kapitel IV. 5.), folgt die Vermögensberücksichtigung (Kapitel IV. 6.). Anschließend werden Einkommen und Vermögen voneinander abgegrenzt (Kapitel IV.7.).

Bei der Anrechnung des Einkommens ist ab dem Jahr 2020 die Implementierung eines Beitragssystems geplant. Der Vermögensfreibetrag für leistungsberechtigte Personen wird zu diesem Zeitpunkt noch einmal angehoben. Mit Blick auf die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen setzt sich der Autor mit der Frage auseinander, ob das sogenannte Zuflussprinzip auch im Recht der Eingliederungshilfe anzuwenden ist.

Zusammenfassend (Kapitel V.) hält der Autor fest, dass sich die Eingliederungshilfe nicht vollständig von der Fürsorge loslösen lässt und die Berücksichtigung von Einkommen sowie Vermögen auch zukünftig eine Rolle spielt. Doch verbessert das BTHG die Situation der betroffenen Menschen durch die Anhebung der Freibeträge und die Nicht-Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen der (Ehe-)Partner.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1802


Informationsstand: 19.01.2018

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