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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A4-2018: Hilfen zur angemessenen Schulbildung außerhalb des pädagogischen Kernbereichs

Anmerkung zu BSG 09.12.2016 - B 8 SO 8/15 R



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Conrad-Giese, Maren


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 209 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In diesem Beitrag setzt sich die Autorin mit einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 09.12.2016 auseinander.

In diesem Fall geht es um eine Schülerin, die mit dem Down-Syndrom geboren wurde und daraus resultierende Sprach- und motorische Entwicklungsverzögerungen zeigte. Sie wurde an einer Regelschule zieldifferent gemeinsam mit Schülern und Schülerinnen ohne Behinderung mit dem Bildungsangebot zur Förderung geistig behinderter Schüler und Schülerinnen unterrichtet und zusätzlich sonderpädagogisch betreut. Für die Unterstützung im Unterricht und die Kommunikation mit den anderen Schülern und Schülerinnen war eine Schulbegleitung notwendig, deren Kostenübernahme die Schülerin vom Sozialhilfeträger einklagte. Das BSG verwies die Sache zur endgültigen Entscheidung zurück. Inhaltlich bestätigte es die Auffassung der Vorinstanzen, dass die Klägerin zum berechtigen Personenkreis der Eingliederungshilfe nach § 53 Absatz 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit § 2 Absatz 1 Satz 1 SGB IX gehöre, da die Schulbegleitung außerhalb des Kernbereiches der pädagogischen Arbeit liege.

Die Autorin merkt weiterhin an, dass auch die Neuerungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) im Bereich der Hilfen zur angemessenen Schulbildung bestehende Schnittstellenkonflikte zwischen Sozialhilfe- und Schulrecht nicht zu lösen vermögen, da sie in dieser Hinsicht keine Änderungen vorsehen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1804


Informationsstand: 01.03.2018

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