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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A5-2018: Zuschuss für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 25.11.2015 - B 3 P 3/14 R



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Amann, Isabell


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 206 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Im dem Beitrag fasst die Autorin die wesentlichen Aussagen der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 25.11.2015 zusammen und kommentiert die Entscheidung. Der 3. Senat hatte im Rahmen eines Revisionsverfahrens darüber zu entscheiden, ob der Kläger einen Anspruch auf die Bezuschussung der Kosten des Umbaus seiner Dusche durch die private Pflegeversicherung als Maßnahme der Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes hat.

Anders als die Vorinstanzen bejahte das BSG das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzung 'erhebliche Erleichterung der häuslichen Pflege' des § 40 Absatz 4 SGB XI schon dadurch, dass die Pflege in zentralen Bereichen spürbar einfacher werde und eine Überforderung der Pflegeperson vermieden werden könne.

Des Weiteren führte das BSG aus, dass § 84 Absatz 1 Satz 1 VVG nicht mit § 23 SGB XI vereinbar und damit nicht auf private Versicherungsverträge anwendbar sei.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 3 P 3/14 R Frage der Erheblichkeit von wohnumfeldverbessernden Maßnahmen




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1805


Informationsstand: 07.03.2018

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