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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A11-2018: Kickdown oder Holperstart - Ist die Teilhabe durch das BTHG (endlich) selbst barrierefrei?

Bericht zu der gleichnamigen Tagung am 26. April 2018 in Göttingen - Teil I



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Dittmann, Rene; Beyerlein, Michael


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 230 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In einem zweiteiligen Beitrag berichten die Autoren von der Tagung 'Kickdown oder Holperstart - Ist die Teilhabe durch das BTHG (endlich) selbst barrierefrei?'. Im Mittelpunkt stand die Frage, inwiefern die Ziele des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) erreicht werden können. Zur Klärung wurden Dr. Steffen Luik (Richter am LSG Baden-Württemberg) und Prof. Dr. Katja Nebe (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) eingeladen.

Der erste Teil des Tagungsberichts widmet sich zunächst Luiks Vortrag, in dem er die wesentlichen Neuerungen des BTHG vorstellte. Es wird deutlich, dass das Rehabilitations- und Teilhaberecht durch Anforderungen des übergeordneten Rechts beeinflusst werden. Während das Bundesverfassungsgericht durch die Auslegung des verfassungsrechtlichen Benachteiligungsverbotes eine Anleitung für das Teilhabeplanverfahren vorgebe, seien unbestimmte Rechtsbegriffe im Sinne der UN-BRK auszulegen ('teilhabeorientierte Auslegung') und das Sozialverwaltungsverfahren nichtdiskriminierend zu gestalten.

Im Anschluss referierte Prof. Dr. Katja Nebe über das Recht von Menschen mit Behinderungen auf gleichberechtigte Erwerbsteilhabe und die diesbezüglichen Impulse die vom BTHG ausgehen. Im Fokus standen die Teilhabesituation von Menschen mit Schwerbehinderungen und die Stärkung ihrer betrieblichen Vertretung durch das BTHG. Zur Verbesserung der Überleitung von Werkstatt in den allgemeinen Arbeitsmarkt sei ein umfassender Leitbildwechsel notwendig. Die arbeitsrechtliche Stellung der Schwerbehindertenvertretung wurde teilweise gestärkt, insbesondere durch die Unwirksamkeitsklausel in § 178 Absatz 2 Satz 3 SGB IX, die auch in der Diskussionsrunde im Mittelpunkt stand.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Tagungsdokumentation / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1811


Informationsstand: 06.07.2018

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