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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A16-2018: Intention des Gesetzgebers zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs nach § 13 SGB IX und Begriffsbestimmung

Teil I: Intention des Gesetzgebers hinter altem und neuem Recht



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Fuchs, Harry


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 208 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In dem zweiteiligen Beitrag stellt der Autor die Intention des Gesetzgebers in Bezug auf das neue ICF-basierte Verfahren zur Bedarfsermittlung nach § 13 SGB IX dar und skizziert dabei die Mindestinhalte, die Instrumente der Bedarfsermittlung trägerübergreifend enthalten müssen.

Im ersten Teil des Beitrags stellt der Autor zunächst die Intention des Gesetzgebers in Bezug auf die alte und die neue Rechtslage dar. Obwohl bereits das in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung des SGB IX auf Herstellung von Kooperation und Koordination der Leistungsträger sowie Konvergenz der Teilhabeleistungen ausgerichtet waren, ist dieses Ziel nicht in gewünschtem Umfang erreicht worden.

Daher wollte der Gesetzgeber mit der Einführung des BTHG die trägerübergreifende Zusammenarbeit und die einheitliche Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs zugunsten der Leistungsberechtigten weiter vorantreiben. Zu diesem Zweck wurden in § 13 SGB IX Mindestanforderungen an die Bedarfsermittlung festgelegt und mit den §§ 19 ff. SGB IX ein Teilhabeplanverfahren zur Koordinierung der Leistungsträger untereinander eingeführt. Im Zentrum steht dabei der Teilhabeplan, der zu Beginn des Verfahrens erstellt werden muss und als wesentliche Elemente auch den Rehabilitationsbedarf wie die zu dessen Feststellung eingesetzten Instrumente umfassen muss.

Unter Instrumenten sind nach § 13 Absatz 1 Satz 1 SGB IX systematische Arbeitsprozesse und standardisierte Arbeitsmittel zu verstehen, die ICF-basiert sein müssen und der einheitlichen und (gerichtlich) überprüfbaren Bedarfsermittlung dienen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1816


Informationsstand: 05.11.2018

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