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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A18-2018: Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur UN-Behindertenrechtskonvention


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Theben, Martin


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 201 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag befasst sich der Autor anhand ausgewählter Beispiele mit der Auslegung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die obersten Bundesgerichte sowie der Frage, ob die Konvention lediglich zur Auslegung herangezogen werden soll oder die Betroffenen aus ihr individuell einklagbare, subjektive Rechte ableiten können.

Der Autor geht zunächst auf die Cialis-Entscheidung des BSG ein. In dieser Sache machte der an MS erkrankte Kläger bei seiner Krankenversicherung Kosten für das Medikament Cialis gegen seine erektile Dysfunktion geltend und berief sich dabei auf das verfassungsrechtliche Benachteiligungsverbot aus Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 GG sowie auf Artikel 25 Satz 3 b der UN-Behindertenrechtskonvention.

In der zweiten beispielhaften Entscheidung hatte des Bundesverwaltungsgericht darüber zu entscheiden, ob ein blinder, schwerbehinderter und in Teilzeit beschäftigter Beamter Anspruch auf eine Assistenz für eine weitere Beschäftigung hat.

Die letzte genannte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes beschäftigt sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer ärztlichen Behandlung gegen den Willen von nicht einsichtsfähigen Betreuten bei einer drohenden gesundheitlichen Beeinträchtigung.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de



Referenznummer:

DVfRA1818


Informationsstand: 05.11.2018

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