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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A1-2019: Keine Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a S. 6 SGB V für Leistungen der medizinischen Rehabilitation

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 15.03.2018 - B 3 KR 18/17 R



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Hamann, Laura


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2019, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2019



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 184 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Sowohl im SGB V als auch im SGB IX gibt es Regelungen und Fristen zur Erstattung selbst beschaffter Leistungen. Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 15.03.2018 (Az. B 3 KR 18/17 R) entschieden, dass Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Vorbeugung vor oder zu einem Ausgleich einer Behinderung Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sind, die nicht den Erstattungsregelungen und -fristen des SGB V, sondern denen des SGB IX unterfallen.

Die Autorin Laura Hamann (Universität Kassel) bespricht das Urteil und schließt sich der Auffassung des Gerichts an. Die funktionale, zweckorientierte Zuordnung und Abgrenzung von Hilfsmitteln, die der dritte Senat vornimmt, sei nachvollziehbar und systemgerecht. Zudem ergebe sich der Vorrang des SGB IX nach der Reform durch das Bundesteilhabegesetz nun auch eindeutig aus dem Gesetz.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 3 KR 18/17 R Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1901


Informationsstand: 11.01.2019

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