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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A4-2019: Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts bei akzessorischer Nebenleistung

Anmerkung zu LSG Berlin-Brandenburg vom 16.08.2018 - L 23 SO 358/15



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Tietz, Alexander; Falk, Angelice


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2019, 8 Seiten: PDF


Jahr:

2019



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 241 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In diesem Beitrag wird sich mit einer Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 16.08.2018 befasst. Die 23. Kammer hatte sich mit einer Klage zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen eines Werkstattbesuchs auseinanderzusetzen und bejahte den Anspruch der Klägerin aus § 18 Absatz 6 Satz 1 Alt. 1 SGB IX. Dabei werden vor allem grundlegende Fragen zur Ausgestaltung des Wunsch- und Wahlrechts angegangen, welches dem Gericht zufolge auch bei akzessorischen Nebenleistungen Beachtung finden muss. Die Entscheidung sorgt bei dem Autor und der Autorin für Zustimmung. Im Zusammenhang mit der Reform durch das Bundesteilhabegesetz wird anschließend an die Rezeption des Urteils noch ein kurzer Ausblick zur Veränderung im Bereich des Wunsch- und Wahlrechts der Eingliederungshilfe gegeben.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1904


Informationsstand: 13.02.2019

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