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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A5-2019: Artikel 19 UN-BRK - Segen und Verheißung


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Theben, Martin


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2019, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2019



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 192 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor stellt in diesem Beitrag drei Entscheidungen vor, in denen sich Gerichte mit dem rechtlichen Gehalt von Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auseinandergesetzt haben. Artikel 19 UN-BRK ist überschrieben mit 'Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft' und verpflichtet die Vertragsstaaten unter anderem zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben. Dem stehen im deutschen Recht jedoch Mehrkostenvorbehalte entgegen.

Der Autor stellt in seinem Beitrag die Herangehensweisen des Sozialgerichts Hamburg (Urteil vom 4. Dezember 2018, Az. S 28 SO 279/14), des Sozialgerichts Düsseldorf (Beschluss vom 7. Oktober 2013, Az. S 22 SO 319/13 ER) und des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Beschluss vom 22. Februar 2018, Az. L 7 SO 3516/14) vor und zieht ein Fazit. Dem Urteil des SG Hamburg schließt er sich an und sieht in der Heranziehung von Äußerungen des UN-Fachausschusses zu Artikel 19 UN-BRK eine sachangemessene Auslegungshilfe. Das Vorgehen des SG Düsseldorf und des LSG Baden-Württemberg sieht er kritisch.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de



Referenznummer:

DVfRA1905


Informationsstand: 17.05.2019

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