Im Jahr 2013 wurde im Zuge der 18. Koalitionsvereinbarung die Schaffung eines neuen Gesetzes für Menschen mit Behinderungen beschlossen (Bundesteilhabegesetz). Mitte 2014 wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, an der auch Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände mitwirkten. Im Dissertationsprojekt wurde davon ausgegangen, dass schwache Interessen Einfluss auf politische Entscheidungssituationen nehmen können. Unter diesen Umständen ließen sich kausale Mechanismen identifizieren, die den Einsatz und die Wirksamkeit von Machtressourcen schwacher Interessen betreffen.
In der Arbeit wurde deutlich, dass die Voraussetzung für die Interessendurchsetzung geprägt war von der Ermächtigung der Entscheidungstragenden, Menschen mit Behinderungen in die Arbeitsgruppe einzubinden, und dem daraus resultierenden Partizipationsselbstverständnis der Interessenverbände. Die Bandbreite der Unterstützung durch Bündnisse, das gemeinsame Ziel der Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention und die Nutzung unterschiedlicher Machtressourcen führten zur Durchsetzung einiger ihrer Forderungen.
A. Einleitung
B. Theoretische Zugänge
Begriffstheoretische Grundlagen - Der Policy-Cycle - Die Theorie der schwachen Interessen - Der Machtressourcenansatz
C. Die Entwicklung der Rechte von Menschen mit Behinderung
Die
UN-Behindertenrechtskonvention - Das
SGB IX,
BGG und
BTHGD. Das methodische Vorgehen
Die politische Prozessanalyse und ihr Ablauf - Auswertung: Die inhaltlich strukturierende qualitative Inhaltsanalyse
E. Ergebnisse
Der Reformprozess des Bundesteilhabegesetzes:
- Relevante Phasen im Reformprozess des Bundesteilhabegesetzes
- Beteiligte Akteur*innen im Reformprozess
- Reformphase 1 (2001 bis 2013): Der Weg zum Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode
- Reformphase 2 (Mitte 2014 bis Frühjahr 2015): Die
AG BTHG - Ermächtigung durch Ermöglichung
- Reformphase 3 (Ende 2015 bis Spätsommer 2016): Emotionale Handlungsorientierung
- Reformphase 4 (Spätsommer 2016 bis Ende 2016): Die Kompetenz zu stören
- Rechtliche Änderungen durch das
BTHG im Jahr 2017
- Zusammenfassung der Jahre 2013 bis 2016: Der kausale Mechanismus
F. Genutzte Machtressourcen und der Machtressourcenansatz 2.0
G. Schlussbetrachtung
