Dokumentart(en): Sammelwerksbeitrag Forschungsergebnis Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Anspruch auf Kurzarbeitergeld für Beschäftigte im Rahmen eines Budgets für Arbeit

Um Menschen mit Behinderung den schrittweisen Übergang von den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu erleichtern und zugleich den Arbeitsmarkt inklusiver zu gestalten, hat der Gesetzgeber unter anderem das Budget für Arbeit im Teilhaberecht verankert (§ 61 SGB IX).

Im Zusammenhang mit den staatlichen Infektionsschutzmaßnahmen wegen des SARS-Cov-2-Virus ist es zu vorübergehenden Betriebsschließungen gekommen, die Fragen zur Überbrückung dieser Ausnahmesituation aufwarfen und die Inklusionsfestigkeit der mit dem Budget für Arbeit geförderten Arbeitsverhältnisse auf eine Probe gestellt.

Bei Arbeitsausfällen wird Kurzarbeitergeld gewährt, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Beim Kurzarbeitergeld handelt es sich um eine durch Beiträge finanzierte Entgeltersatzleistung. Der maßgebliche Anknüpfungspunkt für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist das versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis als persönliche Voraussetzung im Sinne von § 98 SGB III.

Im Rahmen dieses Beitrages wird die Frage bearbeitet, ob Budget-Beschäftigte der Versicherungspflicht im SGB III unterliegen und somit während der Corona-Krise wie andere Beschäftigte auch durch Kurzarbeitergeld abgesichert sein können.