Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Titel der Veröffentlichung: Schule - und dann?

Behinderte Menschen im Arbeitsbereich der Werkstatt stehen in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis zu der Werkstatt. Sie gelten gemäß § 43 Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 in Verbindung mit § 45 Sozialgesetzbuch XII als dauerhaft voll erwerbsgemindert. Dieser Rechtsstatus führt dazu, dass Beschäftigte im Arbeitsbereich Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach § 41 Sozialgesetzbuch XII haben können.

In den vergangenen Monaten erreichten die BAG:WfbM immer wieder Meldungen, wonach die Sozialleistungsträger Teilnehmern aus dem Eingangsverfahren oder dem Berufsbildungsbereich Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung strikt verweigern. Sie verweisen vielmehr auf die Hilfe zum Lebensunterhalt und in Einzelfällen immer noch auf SGB II-Leistungen. Sie unterstellen, dass Teilnehmer im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich einen anderen rentenrechtlichen Status besitzen als Beschäftigte im Arbeitsbereich.

Um die Frage der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung bei Abgängern der Förderschulen fundiert beantworten zu können, müssen Ergebnisse von Praktika, Arbeitserprobungen und Berichte der Berufsschulen/Werkstufen herangezogen werden. Für die Schulabgänger ist es daher unabdingbar, möglichst früh ihre Chancen auf eine Erwerbstätigkeit zu testen. Hierzu ist ein berufliches Orientierungsverfahren notwendig. Außerdem ist eine Vernetzung und Koordinierung der Akteure der beruflichen Rehabilitation, wie Integrationsamt, Agentur für Arbeit, Kultusverwaltung, Integrationsfachdienst, Werkstatt, unabdingbar.