Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag Forschungsergebnis
Titel der Veröffentlichung: Einsatz des Persönlichen Budgets für Leistungen nach § 40 SGB IX in Verantwortung der Rentenversicherung

Im Jahre 2005 ist die Zahl der Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) im Vergleich zum Jahr 2003 um fast 40 Prozent gestiegen. Dies betrifft vor allem die Zahl der seelisch behinderten Personen mit Leistungen der Rentenversicherung (RV) nach § 40 SGB IX.

Der Beitrag geht der Frage nach, ob diese teilstationären Aufnahmen in geeigneten Fällen durch ambulante Angebote, finanziert durch ein Persönliches Budget (PB), ersetzt werden können. Es besteht seit dem 01.07. 2004 die Möglichkeit, Reha-Leistungen als Trägerübergreifendes Persönliches Budget nach § 17 Absatz 6 SGB IX bis zum 31.12.2007 mit einer Erprobung in Modellregionen, in Anspruch zu nehmen. Bislang haben 43 Prozent der Budgetnehmer eine seelische Behinderung.

Am 20.06.2006 wurde von der Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Handlungsempfehlung/Geschäftsanweisung 06/2006 Nummer 03 zur Inanspruchnahme des PB nach SGB III verabschiedet, worin die örtlichen Agenturen aufgefordert werden, das PB in geeigneten Fällen zielgerichtet einzubringen.

Die BA geht davon aus, dass sich die Auszahlung eines Geldbetrages im Rahmen des PB für die Finanzierung der Leistungen nach § 40 SGB IX eignen, doch von der Rentenversicherung sind noch keine Empfehlungen vorhanden.

Die Autorin geht im weiteren Verlauf näher auf den Rechtsanspruch auf Leistungsbewilligung durch ein Persönliches Budget und die Vorteile der Inanspruchnahme ein.