Dokumentart(en): Graue Literatur Drucksache Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2003 bis 2005 - Implementierungsbericht 2005

Betrifft folgende Drucksachen:

• 27.05.2005 BT-Drucksache 15/5569 (Unterrichtung Bundesregierung)
• 21.01.2009 Beratung, BT-Plenarprotokoll 16/199, S. 21524A-21531C
• 06.03.2009 Mitteilung, BT-Plenarprotokoll 16/209, S. 22652D-22653B

Deutschland hat im Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2003 bis 2005 und dessen Aktualisierung im Jahr 2004 dargelegt, welche Schritte zur Stärkung der sozialen Eingliederung im Sinne der gemeinsamen europäischen Ziele ergriffen werden. Mit dem Implementierungsbericht legt die Bundesregierung entsprechend dem Beschluss des Rates für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz vom Oktober 2003 zum streamlining-Prozess zur Straffung der einzelnen Bereiche des Sozialschutzes einen Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen vor, die im Nationalen Aktionsplan beschrieben sind.

Dabei liegt der Fokus auf der Umsetzung der Schwerpunkte der Agenda 2010 zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung, zur Umgestaltung und Zukunftssicherung des Sozialstaates sowie zur Förderung von Teilhabe- und Verwirklichungschancen für die Personenkreise, die von Ausgrenzung und Armut bedroht sind, vom Ende des Jahres 2003 bis Anfang 2005. Aufgrund der kurzen Anlaufzeit der zentralen Reformen handelt es sich um erste Trendaussagen. Die vollen Wirkungen der Maßnahmen werden sich erst zukünftig zeigen. Die im Implementierungsbericht enthaltene Aktualisierung 2005 bis 2006 stellt dar, wie die Umsetzung der Agenda 2010 weiter fortgesetzt wird und welche Maßnahmen mit dem Ziel der Vermeidung und Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung sowie der Stärkung von Teilhabechancen ergriffen werden.

Anmerkung der Redaktion:

Der Link zur Online-Publikation führt zum gesamten parlamentarischen Vorgang beim Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP), welches öffentlich zugängliche Materialien des Deutschen Bundestages und des Bundesrates zur Verfügung stellt; darunter Plenardebatten, Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen und Berichte.