Betrifft folgende Drucksachen:
- 16.01.2013 BT-Drucksache 17/12130 (Kleine Anfrage Fraktion der SPD)
- 04.03.2013 BT-Drucksache 17/12608 (Antwort Bundesregierung)
Aus dem Inhalt:
Ende Januar 2013 haben Abgeordnete der SPD-Fraktion eine so genannte „Kleine Anfrage“ an den Bundestag über die Entwicklung der beruflichen Rehabilitation gesundheitlich eingeschränkter oder behinderter Menschen und die Situation der Berufsförderungswerke gestellt. Sie wollen dabei unter anderem von der Bundesregierung wissen, wieso für den Bereich der beruflichen Rehabilitation die Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zwischen 2004 und 2010 nach Aussage des Deutschen Gewerkschaftbundes (DGB) insgesamt gesunken sind (Quelle: DGB, Arbeitsmarkt aktuell, Nr. 7/Oktober 2012).
Angefragt wird aber auch, wie sich die wirtschaftliche Situation der Berufsförderungswerke in den letzten fünf Jahren in Hinblick auf Belegungszahlen, Erlöse und Personalstand entwickelt hat und ob der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vorliegen, welche Bildungsträger für Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation in den letzten fünf Jahren ausgewählt bzw. belegt wurden und wie sich diese Entwicklungen (Anzahl der belegten Maßnahmen, Belegungszahlen) für die einzelnen Träger darstellen.
Die „Kleine Anfrage“ vom 30. Januar 2013 umfasst insgesamt 11 Punkte rund um die Entwicklung der beruflichen Rehabilitation und Situation der Berufsförderungswerke, über die die Sozialdemokraten eine Auskunft wünschen. „Kleine Anfragen“ werden schriftlich beantwortet und im Bundestag nicht beraten. „So viele Abgeordnete, wie eine Fraktion bilden können, haben das Recht, schriftlich von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte durch eine Kleine Anfrage zu verlangen", so der Deutsche Bundestag.
Anmerkung der Redaktion:
Der Link zur Online-Publikation führt zum gesamten parlamentarischen Vorgang beim Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP), welches öffentlich zugängliche Materialien des Deutschen Bundestages und des Bundesrates zur Verfügung stellt; darunter Plenardebatten, Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen und Berichte.
