Immer häufiger möchte der Gesetzgeber in Bund und Ländern verständlicherweise wissen, welche Effekte die von ihm erlassenen Gesetze haben. Das gilt auch für das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (
BGG) von 2002, das 2016 und 2018 novelliert wurde. Zur Evaluation wurde ein Team unter Leitung von
Prof. Dr. Felix W. von der Universität Kassel beauftragt.
Der Bericht hat seine Grundlage in Artikel 6 des
BGG von 2016, der eine solche Evaluierung vorsah. Zu überprüfen war, ob die angestrebten Ziele des
BGG 2016 erreicht wurden und wie sich die vorgenommenen Änderungen in der Praxis bewährt haben. Dabei sind viele Vorschläge gemacht worden, die in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft weiter genutzt und diskutiert werden können.
Zu erwarten ist, dass es im Laufe dieses Jahres Reformvorschläge gibt, die unter anderem für die (Sozial-)Verwaltung, die Arbeitswelt, das Gesundheitswesen, den Verbraucherschutz, die Inklusion sowie die Teilhabe und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung des Antidiskriminierungs-, Verwaltungs- und Zivilrechts von Bedeutung sein können.
Die Bundesregierung hat jedenfalls entsprechende Initiativen angekündigt. Umso mehr lohnen sich einige Blicke in den Bericht, der sowohl eine rechtswissenschaftliche Analyse wie eine sozialwissenschaftliche Befragung von Akteur*innen enthält.
