Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Titel der Veröffentlichung: Das Recht auf digitale Barrierefreiheit

Die in Deutschland seit März 2009 als geltendes Recht im Rang eines Bundesgesetzes zu beachtende UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet dazu, alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und sonstigen Maßnahmen zu ergreifen, um Menschen mit Behinderungen einen gleichberechtigten Zugang zu und eine selbstbestimmte Teilhabe an allen modernen Informations- und Kommunikationstechnologien sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten, die elektronisch bereitgestellt werden oder zur Nutzung offenstehen, zu ermöglichen sowie vorhandene Zugangshindernisse und -barrieren zu beseitigen (Artikel 9 Absatz 1 UN-BRK).

Hierzu gehört auch, dass für die Allgemeinheit bestimmte Informationen für Menschen mit Behinderungen in Formaten zur Verfügung stehen, die für sie zugänglich und nutzbar sind (Artikel 21 UN-BRK). Die Vorgaben der UN-BRK werden in Deutschland durch zahlreiche Rechtsvorschriften konkretisiert, die für die öffentlichen Stellen in Bund, Ländern und Kommunen verbindlich sind.