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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Kontinuität der Bemessungsgrundlage / Fachliche Weisungen Reha § 69 SGB IX

Gültig ab: 01.08.2023 - Gültigkeit bis: fortlaufend

Der Text ist von:
Bundesagentur für Arbeit (BA)

Der Text ist in diesem Verlag erschienen:
Eigenverlag, PDF

Den Text gibt es seit:
2023

Online-Publikation anzeigen (barrierefreies PDF | 192 KB)

Beschreibung:

Das steht in dem Text:

Die Fachlichen Weisungen wurden vor dem Hintergrund des Inkrafttretens des Bundesteilhabegesetzes zum 01.01.2018 redaktionell angepasst. Dies ist die neugefasste Fachliche Weisung der Bundesagentur für Arbeit zur Kontinuität der Bemessungsgrundlage gemäß § 69 SGB IX n. F.

Änderungshistorie:

Aktualisierung am 01.08.2023

Infolge von Feststellungen des Bundesrechnungshofes erfolgt eine Erweiterung der Rechtsauslegung des Begriffs „im Anschluss“ und eine Klarstellung, dass eine Berechnung mit Kontinuität nicht bei Förderungen als Maßnahmeeinheit (Vorbereitungs- und „Haupt"maßnahme) anwendbar ist.

Fassung vom 20.12.2017

Neufassung aufgrund des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234); Vorschrift entspricht dem bisherigen § 49 SGB IX.

Wo bekommen Sie den Text?

Bundesagentur für Arbeit (BA)
Weisungssammlungen nach Rechtsnormen
https://www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/veroeffentlichungen/...

Referenznummer:

R/NV8610x069

Informationsstand: 01.12.2023