Die Fachlichen Weisungen wurden vor dem Hintergrund des Inkrafttretens des Bundesteilhabegesetzes zum 01.01.2018 redaktionell angepasst. Dies ist die neugefasste Fachliche Weisung der Bundesagentur für Arbeit zur Berechnungsgrundlage in Sonderfällen gemäß § 68
SGB IX n. F.
Infolge von Feststellungen des Bundesrechnungshofes wurden die Fachlichen Weisungen um klarstellende Aspekte zu den Qualifikationsgruppen ergänzt.
Ergänzung der mit dem Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze vom 23.05.2022 (BGBl. I
S. 760) eingeführten und ab 01.10.2022 in Kraft getretenen Regelung zur Berücksichtigung des allgemeinen Mindestlohns bei der Qualifikationsgruppe 4.
Die bisherigen Fachlichen Weisungen zum § 48
SGB IX wurden an die Regelungen des zum 01.01.2018 in Kraft tretenden Bundesteilhabegesetzes (
BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I
S. 3234) angepasst.
Wesentliche inhaltliche Änderung gegenüber dem bisherigen § 48
SGB IX:
- Einführung einer pauschalen fiktiven Bemessungsgrundlage in Abhängigkeit von Qualifikationsgruppen und eines Anteils an der Bezugsgröße (Nr. 3)
