Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Titel der Veröffentlichung: Der Beendigungsschutz - ein Auslaufmodell? Gedanken zu § 175 SGB IX

Angesichts geringer Fallzahlen bei den Integrationsämtern kommt vielleicht die Frage auf, ob der erweiterte Beendigungsschutz überholt ist, oder ob er gar ein Auslaufmodell ist.

Nach Ansicht des Autors ist dem nicht so. Er fragt nach dem Sinn und der Geschichte des § 175 SGB IX und danach, wen die Vorschrift schützt. Ferner geht es unter anderem um die Auswirkung des Paragrafen etwa auf Aufhebungsverträge und bei spezieller Beschäftigungsunfähigkeit.

Skizzieren will der Beitrag auch § 33 TVöD bzw. TV-L, einen Klassiker und Spiegel der Grundprobleme wie auch der Sonderkonstellationen des Beendigungsschutzes. Da sind zum einen der Rentenumfang, die Folgen des Ruhens von Arbeitsverhältnissen und die Schnittstelle zur Prävention und des Weiteren die Fälle der Rentenkollision.

Der Beitrag schließt mit mit Bemerkungen zum Verfahren vor den Integrationsämtern und vor Gericht, behandelt die behördliche Ermessensentscheidung und die Klagefrist vor dem Arbeitsgericht.