Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag B6-2021: Klagbarer Anspruch auf ein Betriebliches Eingliederungsmanagement

Fachbeiträge B - Arbeitsrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin setzt sich in dem vorliegenden Beitrag mit Argumenten für einen Anspruch auf Einleitung und Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements auseinander. Sie führt zunächst aus, warum aus § 167 Absatz 2 Satz 1 SGB IX allein kein solcher Anspruch resultieren könne, legt im Folgenden aber auch Widersprüche und Unklarheiten in dieser Frage dar.

Aus Sicht der Autorin würde eine unmissverständliche Formulierung eines Anspruchs des Arbeitnehmers beziehungsweise der Arbeitnehmerin auf die Einleitung und Durchführung eines BEM die damit verknüpften Ziele der Gesundheitsprävention am effektivsten und nachhaltigsten erreichen können. Das Bundesarbeitsgericht werde sich in naher Zukunft mit dieser Thematik auseinandersetzen und eine höchstrichterliche Entscheidung treffen müssen.