Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A22-2020: Zur inklusiven Hochschulbildung und den Auswirkungen der UN-BRK auf das Gerichtsverfahren anhand der Entscheidung des VG Halle vom 20.11.2018 (Teil 2)

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Im zweiten Teil der Besprechung zum Urteil des VG Halle vom 20.11.2018 beschäftigt sich der Autor mit möglichen Auswirkungen der UN-BRK auf das Prozessrecht. Am Beispiel des Rechtsschutzbedürfnis werden drei Lösungswege skizziert, die aufzeigen, wie der völkerrechtlich determinierte Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe an Bildung gerichtlich durchgesetzt werden könnte. Dabei werden unter anderem Normen der VwGO und des BGG-LSA herangezogen.