Am 01.07.2001 ist das neue Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (
SGB IX) in Kraft getreten. Durch das
SGB IX wird die Kodifikation des Rechtes der sozialen Sicherung fortgesetzt und für das Rehabilitationsrecht realisiert.
Das
SGB IX soll, so der Gesetzgeber, den durch die Reform des Schwerbehindertengesetzes eingeleiteten Paradigmenwechsel in der Politik mit behinderten Menschen fortsetzen. Es wird endlich Abschied genommen von dem der Fürsorge obliegenden Behinderten. Vielmehr soll der behinderte Mensch aktiv im Mittelpunkt der rehabilitativen Bemühungen stehen und weitgehend selbst über die Gestaltung seiner Rehabilitation entscheiden können.
Ziel des Gesetzes ist es, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft zu fördern und Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei wird den besonderen Bedürfnissen behinderter und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder Rechnung getragen. Dies alles ist nicht nur begrüßenswert, sondern war auch längst überfällig. Auch in der Behindertenpolitik hatte es einen Reformstau gegeben, der von der Bundesregierung mit dem
SGB IX und dem in der Zwischenzeit verabschiedeten Behindertengleichstellungsgesetz aufgelöst werden soll.
Es stellt sich die Frage, ob dies gelungen ist. Gelungen ist es dann, wenn sich nicht nur Gesetzestexte, sondern die Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen aus ihrer Sicht positiv geändert haben. Dieser Frage wurde auf der ersten von insgesamt vier Veranstaltungen nachgegangen. Die Ergebnisse werden in einer Vorabdokumentation dargestellt.
