Dokumentart(en): Graue Literatur Drucksache Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Teilhabeleistungen

Betrifft folgende Drucksachen:

• 10.12.2019 BT-Drucksache 19/15766 (Kleine Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
• 30.12.2019 BT-Drucksache 19/16281 (Antwort Bundesregierung)

In der Kleinen Anfrage zum Zugang zu Teilhabeleistungen thematisierte die Fraktion unter anderem mögliche Probleme bei der Inanspruchnahme von Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen und erkundigte sich nach Bearbeitungsfristen, Widersprüchen und Klageverfahren im Rahmen der Leistungsbeantragung bei den einzelnen Rehabilitationsträgern, Integrationsämtern und Jobcentern.

Auch die Leistungserbringung im Rahmen des Persönlichen Budgets, unterschiedliche Verfahrensvorgaben oder Beschwerdemöglichkeiten für Antragstellende wurden angesprochen und vom BMAS im Namen der Bundesregierung beantwortet. Dabei verwies das Ministerium unter anderem auf den Teilhabeverfahrensbericht nach § 41 SGB IX, der inzwischen vorliegt.

Darin hat die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) im Dezember 2019 Daten von 39 Rehabilitationsträgern veröffentlicht, die Angaben zu 2,3 Millionen Anträgen auf Reha-Leistungen aus dem Jahr 2018 übermittelt haben.

Anmerkung der Redaktion:

Der Link zur Online-Publikation führt zum gesamten parlamentarischen Vorgang beim Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP), welches öffentlich zugängliche Materialien des Deutschen Bundestages und des Bundesrates zur Verfügung stellt; darunter Plenardebatten, Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen und Berichte.