Betrifft folgende Drucksachen:
- 07.11.2012 BT-Drucksache 17/11420 (Kleine Anfrage Fraktion der SPD)
- 10.12.2012 BT-Drucksache 17/11793 (Antwort Bundesregierung)
Vorbemerkung der Fragesteller:
Deutschland hat sich mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verpflichtet, die volle Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen ohne jede Diskriminierung zu gewährleisten und zu fördern. Es besteht die Notwendigkeit, geeig- nete Maßnahmen zu treffen, um eine umfassende barrierefreie Gestaltung in allen Lebensbereichen zu gewährleisten. Für die uneingeschränkte Teilhabe sind behinderungskompensierende Technologien unverzichtbar.
In seinem Bericht „Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz“ (Bundestagsdrucksache 16/13860) hat das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) bereits im Juli 2009 auf Defizite und Herausforderungen in der Forschung und Entwicklung von behinderungskompensierenden Technologien hingewiesen. Es wurde bemängelt, dass Forschungsstrukturen zu behinderungskompensierenden Technologien in Deutschland rar sind. Die Forschung findet eher singulär in der Industrie, in einigen Hochschulen und Projekten statt.
Im Kontext der behinderungskompensierenden Technologien spielt zudem das Konzept des „Universellen Designs“ (auch: „Design für Alle") eine wichtige Rolle, dessen Umsetzung in Artikel 2 der UN-BRK gefordert wird. Im Sinne des Überkommens bedeutet Universelles Design die Gestaltung von Produkten, Umfeldern, Programmen und Dienstleistungen in der Weise, dass sie von allen Menschen möglichst weitgehend ohne eine Anpassung oder ein spezielles Design genutzt werden können. Durch Universelles Design sollen anhand bestimmter Richtlinien in allen Bereichen der Gesellschaft getrennte Lösungen und spezielle Dienstleistungen verringert und das alltägliche Leben für alle Menschen - und zwar unabhängig von ihren Fähigkeiten und Beeinträchtigungen - vereinfacht werden.
Aus dem Inhalt:
Die Erforschung und Entwicklung von behinderungskompensierenden Technologien und Universeller Designs ist für die Umsetzung der UN-BRK von elementarer Bedeutung. Zudem sollte sie auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels intensiviert werden. Aus diesem Grund ist eine Klärung und Erläuterung der Haltung der Bundesregierung in diesem Zusammenhang erforderlich.
Anmerkung der Redaktion:
Der Link zur Online-Publikation führt zum gesamten parlamentarischen Vorgang beim Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP), welches öffentlich zugängliche Materialien des Deutschen Bundestages und des Bundesrates zur Verfügung stellt; darunter Plenardebatten, Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen und Berichte.
