Dokumentart(en): Graue Literatur Drucksache Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Eckpunkte der Bundesinitiative Barrierefreiheit - Deutschland wird barrierefrei

Betrifft folgende Drucksache:

• 06.12.2022 BR-Drucksache 667/22 (Unterrichtung Bundesregierung)
• 06.12.2022 BT-Drucksache 20/4977 (Unterrichtung Bundesregierung)

Aus dem Inhalt:

Maßnahmenkatalog auf Grundlage des Koalitionsvertrags für eine unter Federführung des BMAS ressortübergreifende Bundesinitiative Barrierefreiheit in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens, insbesondere betreffend Mobilität, Wohnen und Bauen, Gesundheit und Digitales:

• Überarbeitung übergeordneter Gesetzgebung,
• Ausbau von Beratungsangeboten,
• Stärkung der Bundesfachstelle Barrierefreiheit,
• Einrichtung eines Bundeskompetenzzentrums Leichte Sprache/Gebärdensprache,
• zahlreiche Einzelmaßnahmen betreffend ÖPNV, Verkehr, Tourismus, Wohnraumförderung ("Bündnis bezahlbarer Wohnraum"), Schule und überbetriebliche Berufsbildungsstätten,
• Gesundheitswesen sowie digitale Barrierefreiheit und digitale Teilhabe;
• Lenkung durch einen Ausschuss auf Staatssekretärsebene, Begleitung durch einen pluralistisch zusammengesetzten Beirat

Anmerkung der Redaktion:

Der Link zur Online-Publikation führt zum gesamten parlamentarischen Vorgang beim Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP), welches öffentlich zugängliche Materialien des Deutschen Bundestages und des Bundesrates zur Verfügung stellt; darunter Plenardebatten, Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen und Berichte.