Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Die Hilfsmittelrichtlinie

Kurze Übersicht zur rechtlichen Grundlage der Hilfsmittelrichtlinie: Die Hilfsmittelrichtlinie regelt die Verordnung von Hilfsmitteln. Sie legt verbindlich fest, was ein Hilfsmittel ist (und damit kein Produkt des täglichen Gebrauchs), wer einen Anspruch auf Versorgung hat und berücksichtigt dabei die Regeln der ärztlichen Kunst und den allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse.

Auch wenn sie kein Gesetz ist, sind die Inhalte der Hilfsmittelrichtlinie für Versicherte, Krankenkassen, die an der GKV-Versorgung teilnehmenden Ärztinnen/Ärzte und ärztlichen geleiteten Einrichtungen sowie den Leistungserbringer verbindlich. Immer wieder finden sich in Entscheidungen der Krankenkassen und auch bei Entscheidungen der Sozialgerichte der Hinweis darauf.