Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A2-2020: GPS-Uhr mit Ortungsfunktion als Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht in dem Beitrag ein Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Celle-Bremen. Das Gericht hatte über die Frage zu entscheiden, ob die gesetzliche Krankenversicherung eine behinderte Person zum Ausgleich ihrer Behinderung mit einer GPS-Uhr mit Alarmfunktion versorgen muss. Dem Begehren des Klägers wurde stattgegeben, was die Autorin ausdrücklich begrüßt. In der Folge wird insbesondere die Nutzung digitaler Techniken im Bereich der Hilfsmittelversorgung thematisiert. Dabei plädiert die Autorin unter anderem für eine rasche Aufnahme entsprechender Technologien in das Hilfsmittelverzeichnis der GKV. Dies würde eine zukünftige Versorgung betroffener Personen mit einem solchen Hilfsmittel erheblich vereinfachen.