Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A2-2017: Barrierefreie Zugänglichmachung von Bescheiden und Urteilen

Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht im Beitrag ein Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Chemnitz. Im Rahmen der Anforderungen, die an die Zugänglichmachung schriftlicher Bescheide und Urteile zu stellen sind, zieht das LSG das Benachteiligungsverbot aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz heran. Der Autor setzt sich daneben mit der Bedeutung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auseinander. Er geht insbesondere auf die Rolle angemessener Vorkehrungen sowie die Wirkung der UN-BRK auf das Bundes- und Landesrecht ein. Hierbei befasst er sich mit dem Recht blinder und sehbehinderter Menschen auf Bereitstellung barrierefreier Verfahrensdokumente.