Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A4-2013: Rehabilitations- und Teilhabeleistungen durch einstweiligen Rechtsschutz

Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor beschäftigt sich in diesem Beitrag mit dem einstweiligen Rechtsschutz für Rehabilitations- und Teilhabeleistungen. Nach einer grundsätzlichen Einleitung und Klärung der notwendigen Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung führt der Autor die Notwendigkeit zügiger und frühestmöglicher Leistungen im Rehabilitationsrecht aus und geht auf die Folgenabwägung unter Berücksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention ein. Nach Ansicht des Autors sind gerade bei Rehabilitations- und Teilhabeleistungen zügige Entscheidungen nötig, um das Rehabilitationsziel nicht zu gefährden.