Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag B3-2019: Das BEM als Suchprozess

Fachbeiträge B - Arbeitsrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Der Auto bespricht in diesem Beitrag eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. September 2018 - 6 Sa 180/18. Das Urteil befasst sich mit dem pflichtwidrigen Unterlassen eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) und der Frage, ob ein ordnungsgemäß durchgeführtes BEM eine krankheitsbedingte Kündigung hätte verhindern können. Dabei obliege die Darlegungslast dem Arbeitgeber, der es in diesem Fall zu vertreten habe, dass das BEM vorzeitig und ohne entsprechenden Suchprozess abgebrochen wurde.

Der Autor stimmt der Entscheidung zu, insbesondere hinsichtlich der vom LAG angesprochenen Hinzuziehung externen Sachverstands in einem BEM-Verfahren. Er unterstreicht zudem die Funktion des BEM, betriebliche Arbeitsschutzdefizite zu erkennen und zu korrigieren sowie die Realisierung präventiver sozialrechtlicher Leistungen rechtzeitig sicherzustellen. Gerade bei psychischen Störungen sei die Durchführung eines BEM besonders wichtig.