Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Titel der Veröffentlichung: Wiedereingliederung durch organisierten Suchprozess - BEM

In dem Beitrag erläutert der Autor eine Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Berlin vom 16.10.2015, Aktenzeichen 28 Ca 9065/15. Ein arbeitsunfähiger Arbeitnehmer hatte geklagt. Sein Arbeitgeber habe ihn aus dem Grund gekündigt, dass eine Rückkehr von ihm nach seiner Erkrankung nicht erfolgen könne bzw. dass unzumutbare Fehlzeiten auftreten würden. Des Weiteren bestünde auch die Möglichkeit einer leidensgerechten Beschäftigung nicht. Das ArbG Berlin erklärte die Kündigung für unwirksam, da das Betriebliche Eingliederungsmanagement nicht berücksichtigt worden sei.

Auch der Autor pflichtet dieser Entscheidung bei. Er geht in seiner Anmerkung besonders auf die in der Rechtsprechung herausgearbeiteten Fallgruppen ein, in denen Kündigungen bei Arbeitsunfähigkeit gerechtfertigt sein können, da die Kündigung in diesen Fällen das letzte Mittel darstelle. Außerdem wird durch das Urteil deutlich, dass die pauschale Aussage des Arbeitgebers, dass der Arbeitnehmer nie wieder vollwertig einsetzbar sei, eine soziale Rechtfertigung nicht ersetzen kann.