Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag B16-2014: Die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - Schwerpunkt: Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit

Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorinnen setzen sich mit einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Cottbus vom 31. Januar 2013 auseinander. Der Beitrag beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der zu einer Zurruhesetzung führenden Dienstunfähigkeit. Die Autorinnen begrüßen die Entscheidung des VG Cottbus und vertiefen sodann die Anforderungen an die Dienstunfähigkeit. Von besonderer Bedeutung sei bei der Betrachtung der Grundsatz „Weiterverwendung vor Versorgung", wonach Beamte nur im Ausnahmefall wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden sollen. Ein hierbei zu beachtendes Instrument sei das Betriebliche Eingliederungsmanagement, welches auch für Beamten gelte.