Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag D30-2015: Barrierefreiheit in der Rehabilitation?

Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin thematisiert in dem Beitrag die Frage nach der Barrierefreiheit in der Rehabilitation. Diese müsse barrierefrei zugänglich sein für alle Menschen, unabhängig von Art oder Schwere der Behinderung. Der Anspruch auf eine barrierefreie Rehabilitation sei sowohl rechtlich wie auch ethisch begründet. Die Autorin bezieht sich dabei auf ein Positionspapier der Bioethik-Kommission der Bayerischen Staatsregierung, nach dem insbesondere aus der UN-Behindertenrechtskonvention ein uneingeschränkter Teilhabeanspruch für Menschen mit Behinderungen bestehe. Als Gründe für die unzureichende Umsetzung von Barrierefreiheit führt die Autorin unter anderem den Mangel an finanziellen Ressourcen sowie eindeutigen rechtlichen Verantwortungszuweisungen an. Es fehle an einem ausreichenden Bewusstsein der Leistungsträger und -erbringer für deren Verantwortung auch gegenüber Menschen mit Behinderungen. Die Autorin fordert daher eine Bewusstseinsänderung bei Leistungsträgern sowie -erbringern, und eine stärkere Beteiligung der Verbände behinderter Menschen im Sinne des § 19 I 3 SGB IX.