Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag D19-2015: Wunsch- und Wahlrecht bei Leistungen zur Teilhabe - neue und alte Rechtsfragen (Teil 1)

Fachbeiträge D - Konzepte und Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

In diesem zweiteiligen Beitrag bespricht der Autor das Wunsch- und Wahlrecht bei Leistungen zur Teilhabe und erläutert sowohl neue als auch alte Rechtsfragen. Im ersten Teil stellt der Autor zunächst die Rechtsgrundlagen des Sozialrechts dar, die den Grundsatz des Wunsch- und Wahlrechts erhalten. In diesem Zusammenhang bespricht er, welche Wünsche als berechtigt gelten. Schließlich befasst er sich mit dem Wunsch- und Wahlrecht bei der Bedarfsfeststellung, dem Wirksamkeits- und Wirtschaftlichkeitsgebot und dem Leistungserbringungsrecht.

Der Beitrag wird im Diskussionsbeitrag D20-2015 fortgesetzt.