Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A4-2015: Wahlfreiheit von arbeitslosen arbeitsunfähigen Versicherten zwischen Krankengeld und Arbeitslosengeld nach Unterbrechung der Arbeitslosigkeit durch erfolglose medizinische Rehabilitation

Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor beschäftigt sich in dem Beitrag mit der Wahlfreiheit arbeitsunfähiger Versicherter zwischen Krankengeld und Arbeitslosengeld, nachdem ihre Arbeitslosigkeit durch eine erfolglose medizinische Rehabilitation unterbrochen wurde. Er bespricht dazu eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11.03.2014. In diesem Fall begehrte die Krankenkasse von der Bundesagentur für Arbeit die Erstattung von Krankengeld, welches sie an eine arbeitsunfähige Versicherte gezahlt hatte. Das BSG hat einen Ausgleichsanspruch verneint. Der Autor begrüßt die Entscheidung des Gerichts und sieht hierin eine Stärkung des Wahlrechts der Versicherten. Seiner Ansicht nach haben arbeitsunfähige Versicherte nach einer medizinischen Rehabilitation das Wahlrecht, die für sie günstigere Regelung, den Bezug von Krankengeld, zunächst auszuschöpfen, bevor ein erneuter Antrag auf Arbeitslosengeld gestellt wird.