Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag A5-2015: Die UN-Behindertenrechtskonvention hat Auswirkungen auf die Barrierefreiheit und Zugänglichkeit von Bankautomaten

Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In dem Verfahren ging es um die Barrierefreiheit und Zugänglichkeit von Bankautomaten.

Die sehbehinderten Beschwerdeführer wendeten sich nach Ausschöpfen des nationalen Rechtsweges an den Ausschuss und begründeten ihre Beschwerde gegen den Staat Ungarn damit, dass durch die Entscheidung der staatlichen Gerichte ihre Rechte aus Art. 5 Abs. 2 und 3, Art. 9 und Art. 12 Abs. 5 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verletzt würden. Der Ausschuss hat die Beschwerde teilweise zugelassen und erkennt einen Verstoß gegen einige der aufgeführten Rechte an.

Der Autor zeigt in seiner Würdigung auf, welche Auswirkung die UN-BRK auf die nationale Rechtsprechung hat und wie die Konvention im Bereich der Barrierefreiheit Wirkung entfalten kann. Des Weiteren geht er darauf ein, welche Pflichten zur Bereitstellung barrierefreier Geldautomaten in Deutschland bestehen.