Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag D18-2019: Das Budget für Ausbildung im Angehörigen-Entlastungsgesetz

Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin setzt sich mit dem geplanten Budget für Ausbildung (§ 61a SGB IX) auseinander. In Teil I wird ein Überblick gegeben. Thematisiert werden unter anderem der leistungsberechtigte Personenkreis, die Leistungsinhalte sowie die zuständigen Träger. Dabei werden Bezüge zum Budget für Arbeit gemäß § 61 SGB IX hergestellt und bereits im Zusammenhang mit diesem diskutierte Aspekte aufgegriffen. Anschließend werden die Stellungnahmen der Verbände zu § 61a SGB IX zusammengefasst dargestellt. In Teil II soll das Budget für Ausbildung im System sozialrechtlicher Hilfen betrachtet werden.