Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag D22-2017: Bericht zum 26. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquium

Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor und die Autorinnen berichten vom 26. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquium der Deutschen Rentenversicherung Bund, das vom 20. bis 22. März 2017 in Frankfurt am Main stattfand. Im Rahmen eines „Meet the experts“ wurden zunächst Hintergrund und Gesetzgebungsverfahren des BTHG sowie inhaltliche Neuerungen vorgestellt. Dabei wurde insbesondere auf den neuen Behinderungsbegriff, das Koordinierungsverfahren, die Alternativen zur Beschäftigung in einer WfbM und die Schnittstellenproblematik zwischen Medizinischer Rehabilitation, sozialer Teilhabe und Pflege eingegangen.

Thema der anschließenden Diskussion war der Zweck der Ausgleichsabgabe. In der Session Rechtswissenschaft wurde zunächst die unabhängige Beratung nach § 32 SGB IX n.F. und sodann das Aufenthaltsgesetz mit Blick auf eine integrative Ausrichtung desselben thematisiert.