Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag D47-2016: Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz

Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorinnen befassen sich in ihrem zweiteiligen Beitrag mit dem Budget für Arbeit im Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG). Sie stellen das Konzept, das vor der geplanten Aufnahme im BTHG in verschiedenen Modellprojekten erprobt wurde, kurz vor und gehen anschließend auf die vorgesehene Regelung in § 61 SGB IX-Regierungsentwurf (RegE) ein. Anschließend werden zentrale Kritikpunkte der Verbände, die Anträge des Bundesrates sowie die Gegenäußerungen der Bundesregierung zusammenfassend dargestellt und einer kritischen Bewertung unterzogen.