Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag D60-2016: Das Budget für Arbeit im Bundesteilhabegesetz

Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin befasst sich in ihrem Beitrag mit dem Budget für Arbeit im Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG). Der Beitrag fasst die Ergebnisse der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, die am 7. November 2016 erfolgte, in Bezug auf das Budget für Arbeit (BfA) zusammen. Ebenfalls berücksichtigt werden die Beschlussempfehlung und der Bericht des Ausschusses vom 30.11.2016 sowie die Ergebnisse der 2. und 3. Lesung im Bundestag vom 1. Dezember 2016.

Der Text basiert auf dem Beitrag D47-2016. Dieser enthält eine kritische Auseinandersetzung mit der geplanten Vorschrift zum BfA (§ 61 SGB IX-Regierungsentwurf (RegE)) bis zum Stand der Bundesratsanhörung und der Gegenäußerung der Bunderegierung.