Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Beitrag E1-2015: Sektorengrenzen überwinden - Rechtliche Möglichkeiten für Patientendatenaustausch

Allgemeine Einführung zu Forum E:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2015) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

Forum E beschäftigt sich mit rechtlichen Fragen der Träger und Anbieter sozialer Dienste und Einrichtungen der Rehabilitation im Verhältnis zu Leistungsträgern, anderen öffentlichen Stellen oder untereinander. Besonders wird das Leistungserbringungsrecht in den Blick genommen. Ebenso werden mit diesen Bereichen zusammenhängende Fragen des Verbraucherschutzes aufgegriffen. Inhalte sind unter anderem Störungen bei Vertragsverhandlungen (Schiedsstellenverfahren), Abrechnung von Leistungen, Auswirkungen von Qualitätsanforderungen und das Heimrecht. Über Fragen zu Ansprüchen auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe können Sie sich in Forum A informieren.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorinnen befassen sich in dem Beitrag mit den rechtlichen Möglichkeiten zum Patientendatenaustausch im Rahmen der Versorgung mit Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern (SGB). Insbesondere betrachten sie die im SGB V geregelten Vorschriften zum Versorgungs- und Entlassungsmanagement sowie die Beratungspflicht aus dem SGB XI. Neben einer allgemeinen Darstellung der Regelungen gehen die Verfasserinnen auf Aspekte des Datenschutzes ein. Sie betonen den hohen Stellenwert des Sozialdatenschutzes und verweisen gleichzeitig auf die Konsequenzen fehlender Datenübermittlung. Insgesamt erachten sie die vorgestellten Regelungen als geeignet, um Schnittstellenprobleme, die im gegliederten Sozialleistungssystem entstehen, aufzulösen.