Dokumentart(en): Zeitschriftenbeitrag
Titel der Veröffentlichung: Ist das Konstrukt der Rehabilitationsfähigkeit in seiner Anwendung durch DRV und GKV ausgrenzend?

Die UN-Behindertenrechtskonvention formuliert in Art. 26 Abs. 1 den Anspruch an die Vertragsstaaten "wirksame und geeignete Maßnahmen [zu treffen], um Menschen mit Behinderungen in die Lage zu versetzen, ein Höchstmaß an Unabhängigkeit, umfassende körperliche, geistige, soziale und berufliche Fähigkeiten sowie die volle Einbeziehung in alle Aspekte des Lebens und die volle Teilhabe an allen Aspekten des Lebens zu erreichen und zu bewahren.

Das Konstrukt der Rehabilitationsfähigkeit wird von den Kostenträgern angewendet, um die individuellen Voraussetzungen für die Rehabilitation zu prüfen bzw. einzugrenzen. Der Begriff der Rehabilitationsfähigkeit wird in keinem Sozialgesetzbuch erwähnt, sondern von untergesetzlichen Richtlinien oder anderen nachrangigen Regelungen operationalisiert.

Die Richtlinien schließen jedoch bestimmte Personengruppen aus, die nach SGB V, SGB VI und SGB IX das Recht auf eine medizinische Rehabilitation hätten. Das Konstrukt der Rehabilitationsfähigkeit beschreibt im Kern die personelle Ausstattung und die Variabilität der Therapieangebote einer Rehabilitationsklinik und nicht die Fähigkeit einer Person, an einer für sie geeigneten Rehabilitationsmaßnahme teilzunehmen.